WG steht zu Zweckverbänden
Rückblick des Vorsitzenden Karl Lappe bei Jahresversammlung
Die jüngste Diskussion über eine Auflösung von Zweckverbänden für Tourismus im Kreistag stößt beim Vorsitzenden der Wahlgemeinschaft Landkreis Bayreuth (WG), Karl Lappe, auf wenig Verständnis. „Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man einen Arbeitskreis“, sagte er bei seiner Rückschau auf der WG-Mitgliederversammlung im Bürgerhaus von Gollenbach.
Der Kreistag hatte entschieden, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen ins Leben zu rufen.
Er sehe keinen Sinn darin, gewachsene und bewährte Strukturen zu verändern. Dies betrifft auch den Vorschlag, alle Ausschreibungen für Baumaßnahmen der 33 Kommunen im Landkreis zentral umzusetzen. Nur drei von 33 Bürgermeistern waren dafür.
Ein Dauerthema in den vergangenen sechs Jahren waren die Finanzen des Landkreises mit rund 25 Millionen Euro Rücklagen. Dem stehen allerdings, so Lappe, in gleicher Höhe Schulden gegenüber. Ein Kompromissvorschlag führte beim Haushalt 2017 dazu, dass eine gewisse Entlastung der Kommunen bei der Kreisumlage erreicht werden konnte.
Viele Diskussionen gab es zum Thema „Gelbe Tonne“, das von der WG mit initiiert wurde. Es gab harten Widerstand und war ein Kampf gegen „Recyclinghof-Romantiker“. Erst eine durchgesetzte Befragung der Bevölkerung führte zur Umsetzung ab 1. Januar 2018, ohne weitere Kosten für die Bürger.
Erfolgreich verlief die Initiative der WG mit dem Antrag zur Barrierefreiheit bei allen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen des Landkreises. Als krasse Benachteiligung der Landkreisbevölkerung sieht Lappe die Einführung von Parkgebühren am Klinikum. Gegen eine Verlagerung von Abteilungen des Landratsamtes in Außenorte sprach sich die WG im Rahmen der Diskussion um den Anbau an das Gebäude in Bayreuth aus. Wenig Verständnis zeigte der Fraktionsvorsitzende für ein Sicherheitskonzept im Landratsamt. Wichtigstes Ziel für die neue Amtsperiode ist „Bewährtes behutsam weiterentwickeln“, die Ausgaben im Auge behalten, da diese letztlich von den Kommen durch die Kreisumlage finanziert werden. Auch wünscht er sich eine bessere Erreichbarkeit im Landratsamt und „keine Abschottung der Verwaltung gegenüber der Bürgerschaft“.
Die WG ist mit den Kreisräten Manfred Huppmann, Karl Lappe, Michael Schatz und Christian Schramm im Kreistag vertreten, die bei der Wahl am 15. März erneut antreten. Hinzukommen noch Luise Goldfuß, die 2020 nicht mehr kandidiert, und Wolfgang Degen, der zur CSU wechselte. Seit 2008 hat die WG Fraktionsstärke. dj
Nordbayerischer Kurier vom Samstag, 4. Januar 2020